Durchbruch bei den Wirtschaftswegen Ostbevern
Seit Jahren sind Landwirte, Gemeinde und Politiker auf der Suche nach einer für alle tragfähigen Lösung in Sachen Wirtschaftswege-Unterhaltung. Nun sieht es so aus. als sei sie gefunden worden. Möglicherweise, glauben Heiner Stadtmann, der Vorsitzende des Landwirtschaftlichen Ortsverbandes, und FDP-Ortsverbandschef Manfred Läkamp, könne sie sogar zum Pilotprojekt werden. Im Rahmen eines Besuchs der FDP-Politiker Hans-Michael Goldmann (MdB), Christof Rasche (MdL) und Dr. Hans Günther Schöler bei Ostbeverns Freien Demokraten stellte Heiner Stadtmann die Idee gestern vor.
Wie er erklärte, sei eine Lösung nach dem Solidarprinzip - ähnlich wie beim Wasser- und Bodenverband - denkbar: „Für jeden Hektar Acker- und Waldflächen könnte den Besitzern eine bestimmte Summe berechnet werden. Auch für jede Hofstelle, ob landwirtschaftlich genutzt oder nicht, müsste eine Gebühr entrichtet werden. Gewerbetreibende im Außenbezirk müssten ebenso ihren Obolus bezahlen wie die Gemeinde“, erklärte Heiner Stadtmann. Nach ersten groben Berechnungen könnten so im Jahr 400000 bis 500000 Euro zusammenkommen, mit denen die insgesamt rund 140 Kilometer Wirtschaftswege um Ostbevern in maximal 20 Jahren saniert werden könnten. „Ein 50-Hektar-Betrieb müsste jährlich vielleicht um 1000 Euro bezahlen.“ Durch Gelder von der EU könne der Anteil, den jeder zu leisten hätte, niedriger ausfallen, glaubt der Landwirt.
Mit ihrer Idee seien die Verantwortlichen vor einigen Tagen bereits bei der CDU-Fraktion vorstellig geworden, die versprochen habe, sich beim Land für eine Gesetzesänderung stark zu machen. „Dadurch würde der rechtliche Rahmen für die Gemeinde geschaffen, eine solche Solidargemeinschaft ins Leben zu rufen“, so Stadtmann. Gespräche mit SPD und Grünen würden noch geführt, erklärte er.
Auch die Mitglieder der FDP zeigten sich von dem Vorschlag begeistert, die, so Manfred Läkamp, vor der Kommunalwahl versprochen hätten, sich für das Thema Wirtschaftswege stark zu machen, und dies nun weiter verfolgten. Christof Rasche: „Das Land sollte diese Möglichkeit für die Kommunen schaffen und es ermöglichen, mit dem Projekt so schnell wie möglich zu beginnen.“
Bürgermeister Joachim Schindler hält den Vorschlag einer Solidargemeinschaft für Erfolg versprechend. Die Grundlage dafür müsse jedoch zunächst durch den Landtag geschaffen werden, erklärte auch er.
Von Sigmar Teuber
